Rücktritt des Gestaltungsbeirats
Der Bauausschuss der Stadt Passau hat bei einer einzigen Gegenstimme, nämlich die der FWG, die vom Gestaltungsbeirat befürwortete Planungsvariante der Burgschänke im Burggraben der Veste Oberhaus als "Erdloch- und Bunkervariante" verworfen. Den daraus resultierenden Rücktritt des Gestaltungsbeirats betrachtet die FWG als schwerwiegenden Verlust......
Schiffslände Fritz-Schäffer-Promenade
Stadtrat S. Kapfer freut sich über die von ihm angeregte freundliche Begrüßung der Schiffstouristen an der Lände Lindau durch Beflaggung und Begrüßungstafel. Eine ähnliche Aufwertung beantragt er für die Schiffsanlegestelle an der Fritz-Schäffer-Promenade....
Anfrage zum Thema "Öffentliche Sicherheit"
Klagen über zunehmenden Vandalismus veranlassten die Stadträte A.Feuerer und S. Kapfer eine Anfrage zu den Schäden, die der Stadt durch Vandalismus seit 2011 entstanden sind, zu stellen... ...
Wohnmobilstellplatz Racklau, Aufwertung
Stadtrat S. Kapfer drängt auf Aufbesserung des sehr gut angenommenen Wohnmobilstellplatzes am Winterhafen Racklau in Auerbach. Hier sein Antrag......
Auswirkungen der Öffnung der Ringstraße
Bestätigen Verspätungen der Busse in und von der Innstadt die Befürchtung, dass die Innstadt "im Verkehr erstickt"?
Wie wirkt sich die Öffnung der Ringstraße auf den Verkehr aus?
Das wollte die FWG mit ihrer Anfrage klären....
Burgschänke
Endlich Bewegung im Burggraben! Die Ruine des alten Oberhauscafes wird abgerissen, ein Wirtshaus mit Biergarten gebaut. Allerdings, die Vorstellungen des Gestaltungsbeirats und der Augustinerbrauerei über die äußere Gestalt des Neubaus unterscheiden sich deutlich....
Radverkehr
Von allen Verkehrsteilnehmern sind laut Verkehrsentwicklungsplan die Radfahrer am wenigsten zufrieden mit ihrer Situation in Passau. Die FWG sieht in der Stärkung des Radverkehrs die Chance, einen wesentlichen Beitrag zur Verbesserung der Verkehrssituation in Passau zu leisten.
A. Feuerer richtete deshalb zwei Anträge zur Verbesserung des Radverkehrs in Passau an den Oberbürgermeister....
Transparenz
Die FWG hat die Öffentlichkeit der Sitzungen der städtischen Ausschüsse und die vorherige Zusendung der Beschlussvorlagen samt deren Begründungen durchgesetzt, lange bevor sich die ÖDP-Fraktion Transparenz auf die Fahnen geschrieben hat.
Beim ÖDP-Antrag auf Öffentlichkeit der Aufsichtsratssitzungen der städtischen GmbHs gegen das Gesellschaftsrecht macht die FWG jedoch nicht mit. Warum? ...
Stellungnahme zum Verkehrsentwicklungsplan
Die FWG nimmt Stellung zum Verkehrsentwicklungsplan....
Fasching einmal anders
"Unter dem Motto "Fasching einmal anders" initiierte Stadtrat Siegfried Kapfer für mehr als
60 Mitglieder und Freunde der Freien Wähler, Mitglieder des Bayerischen Beamtenbundes
und der Deutschen Polizeigewerkschaft am Faschingssamstag einen Besuch im
Stadttheater, wo die Passauer Volksbühne mit der Komödie "Und ewig rauschen die Gelder"
von Michael Conney unter der Regie von Gerold Haas gastierte.
Kurz vor Beginn des Theaterabends traf sich Stadtrat Siegfried Kapfer (re.) noch mit zwei
der ...
Öffentlichkeit der Aufsichtsratssitzungen
Die FWG stimmt gegen den Antrag der ÖDP auf Öffentlichkeit der Aufsichtsratssitzungen der städtischen GmbHs. Warum?...
Baurecht
Dr. H-G. Kuhls, Rechtsamtsleiter, und Herr U. Kolbeck, Leiter des Stadtentwicklungsamtes, führen dem Bauausschuss vor Augen, was passieren kann, wenn unzulässige Bauten genehmigt oder zulässige Bauten verweigert werden. ...
Abholung von Postsendungen
Abholung von Postsendungen - Stadtrat S. Kapfer regt an, dass die Stadt an die Deutsche Post AG herantritt mit der Bitte, die wegen der Parksituation ungünstige Abholung von Postsendungen von der Filiale im Nibelungen Center an den Großkundenschalter in der Grünaustraße zu verlegen....
Tätigkeitsberichte 2011 der FWG-Stadträte
Im Rahmen der Mitgliederversammlung vom 18.01.2012 berichten die drei FWG-Stadträte über ihre Tätigkeit im Jahr 2011....
Lieferzeiten in der Fußgängerzone
Da die Fußgängerzone nur bis 10.00 Uhr beliefert werden darf, verschiedene Geschäfte aber erst um 10.00 Uhr öffnen, stellt Stadtrat S. Kapfer den Antrag abzuklären, ob eine Verlängerung der Lieferzeiten bis 11.00 Uhr möglich ist....
Licht- und Grünkonzept
Die FWG nahm das Licht- und Grünkonzept der Stadt unter die Lupe. Sie begrüßt das Konzept, macht aber auch Vorschläge für Verbesserungsmöglichkeiten. ...
Restaurierungspreis
FWG-Stadtrat A. Feuerer beantragt analog zum Fassadenpreis die Einführung eines Wandbild- und Statuen-Restaurierungspreises....
Neugestaltung der Neuburgerstraße
Die FWG beantragt, die in die Fraktionen verwiesene Beschlussvorlage der Verwaltung zur Neugestaltung der Neuburgerstraße im Abschnitt L.Pamingerstraße bis Stadtgrenze, erneut im Stadtentwicklungsausschuss zu behandeln. Sie erwartet sich von der Neugestaltung eine deutliche Aufwertung der Neuburgerstraße in diesem Bereich. ...
Haushaltsrede 2012
Mit der Haushaltsrede wird traditionell Bilanz gezogen. Hier finden Sie Stadtrat A. Feuerers Bilanz. ...